Erfolgreich Erfinden und Schützen
Kapitel 1
Erfinderregeln Allgemein- Die Bedeutung der
Erfinderarbeit
- Verhaltensregeln für Erfinder
- Gedankliche Gefahr
- Der Weg zur Erfinderarbeit
- Idee und Erfindung
- Erfinden lernen und Beruf
Gedächtnis
- Logisches Denken
- Unbefangenheit
- Gedächtnissensibilisierung
- Entspannungszustand
- Unterbewusstsein
Lernen
- Unterbewusstsein im Lernprozess
- Beobachtung von Ereignissen
- Eigenschaften
- Kombinationsmöglichkeiten
Arbeitsweise
- Arbeitsverlauf
- Fachorientierte und Fachfremde Erfinderarbeit
Kapitel 2
Schutzformen
- Schutzrechten
- Umwandlung von Schutzrechten
Allgemein
- Recherchenvorgang
- Rechercheprotokoll
- Karte der Informationszentren
- Informationszentren
- Mikrofilm und Mikrofilm Lochkarte
- Leihschein
- Mikrofilm Sichtgerät
Patente und Gebrauchsmuster
- Patent, Stich- und Schlagwörterverzeichnis
- Fotos einiger Informationszentren
- Internationale Patentklassifikation Sektion G...
- Internationale Patentklassifikation Sektion H...
Geschmacksmuster
- Warenklassen für Geschmacksmuster
- Geschmacksmusterblatt
- Geschmacksmusterregister
Markenzeichen
- Klassifikation der Waren und Dienstleistung
- Markenblatt
- Markenlexikon
Gebühren
- Kostentabelle
- Kostenvergleich
Kapitel 3
Geschmacksmuster Einzelanmeldung
- Richtlinien zur Geschmacksmusteranmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
- Beschreibung - Zeichnung
- Schreiben wegen Mangelbehebung
- Neufassung der Beschreibung und Zeichnung
- Schreiben zur Musterregistereintragung
- Urkunde zur Einzelanmeldung
- Veröffentlichung im Geschmacksmusterblatt
- Veröffentlichung als Musterregisterkarte
- Rechnung zur Einzelanmeldung
- Mitteilung für die erste Verlängerung
- Mitteilung für die zweite Verlängerung
Kapitel 4
Geschmacksmuster Sammelanmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
- Anlageblatt
- Beschreibung - Zeichnung
- Schreiben zur Musterregistereintragung
- Urkunde zur Sammelanmeldung
- Veröffentlichung im Geschmacksmusterblatt
- Veröffentlichung als Musterregisterkarte
- Rechnung zur Sammelanmeldung
Kapitel 5
Gebrauchsmuster
-Anmeldung
- Richtlinien zur Gebrauchsmusteranmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
- Schutzanspruch mehrteilig
- Beschreibung - Zeichnung
- Schreiben wegen Mangelbehebung
- Neufassung der Ansprüche, Beschreibung
- Urkunde für das Gebrauchsmuster
- Klassenangabe der Eintragung
- Bekanntmachung und Eintragung in die Gebrauchsmusterrolle
- Zahlungshinweis für die Verlängerung auf 6 Jahre
- Mitteilung über die Verlängerung auf 6 Jahre
- Zahlungshinweis für die Verlängerung auf 8 Jahre
Kapitel 6
Patent-Anmeldung
- Richtlinien für Patentanmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
- Erfinderbenennung
- Patentanspruch einteilig
- Beschreibung
- Zeichnung
- Zusammenfassung
- Schreiben wegen Prüfungshindernis
- Schreiben wegen Recherchehindernis
- Bibliographie-Mitteilung zur Veröffentlichung
- Offenlegungsschrift
- Patentblatteintragung
- Zahlungshinweis für das 3. Patentjahr
- Prüfungsantrag
- Mitteilung über den gestellten Prüfungsantrag
- 1. Entgegenhaltung
- Antrag auf Verlängerungsfrist der Stellungnahme
- Mitteilung für die Verlängerungsfrist
- 1. Schreiben zur Stellungnahme
- 1. Neufassung des Patentanspruches
- 1. Neufassung der Beschreibung
- 1. Neufassung der Zusammenfassung
- 2. Entgegenhaltung
- 2. Schreiben zur Stellungnahme
- 2. Neufassung des Patentanspruches
- 2. Neufassung der Beschreibung
- 2. Neufassung der Zusammenfassung
Kapitel 7
Patent-Zusatzanmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
- Erfinderbenennung
- Patentanspruch mehrteilig
- Beschreibung
- Zeichnung
- Zusammenfassung
- Mitteilung über fehlende Unterlagen
- Schreiben zur Übersendung der fehlenden Unterlagen
- Bibliographie-Mitteilung zur Veröffentlichung
- Offenlegungsschrift
- Zahlungshinweis für den zu stellenden Prüfungsantrag und für das 7.
Patentjahr
Kapitel 8
Markenanmeldung
- Richtlinien zur Markenanmeldung
Wort
- Anmeldeformular Antrag Wortmarke
- Schutzanspruch in den Klassen 9, 25, 42
- Empfangsbescheinigung
- Beanstandung der Wortmarke
Bild
- Anmeldeformular Antrag Bildmarke
- Schutzanspruch in den Klassen 9, 25, 42
- Bild mit ( ORDER IN TIME )
- Empfangsbescheinigung
- Beanstandung der Bildmarke
Gesamt
- Stellungnahme über die Beanstandung
- Handelsregisterauszug von OIT
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