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Erfolgreich Erfinden und Schützen

Kapitel 1

Erfinderregeln Allgemein- Die Bedeutung der Erfinderarbeit
- Verhaltensregeln für Erfinder
- Gedankliche Gefahr
- Der Weg zur Erfinderarbeit
-
Idee und Erfindung
- Erfinden lernen und Beruf

Gedächtnis
- Logisches Denken
- Unbefangenheit
- Gedächtnissensibilisierung
- Entspannungszustand
- Unterbewusstsein

Lernen
- Unterbewusstsein im Lernprozess
- Beobachtung von Ereignissen
- Eigenschaften
- Kombinationsmöglichkeiten

Arbeitsweise
- Arbeitsverlauf
- Fachorientierte und Fachfremde Erfinderarbeit

Kapitel 2

Schutzformen
-
Schutzrechten
- Umwandlung von Schutzrechten

Allgemein
- Recherchenvorgang
- Rechercheprotokoll
- Karte der Informationszentren
- Informationszentren
- Mikrofilm und Mikrofilm Lochkarte
- Leihschein
- Mikrofilm Sichtgerät

Patente und Gebrauchsmuster
- Patent, Stich- und Schlagwörterverzeichnis
- Fotos einiger Informationszentren
- Internationale Patentklassifikation Sektion G... 
- Internationale Patentklassifikation Sektion H...

Geschmacksmuster
- Warenklassen für Geschmacksmuster
- Geschmacksmusterblatt
- Geschmacksmusterregister

Markenzeichen
- Klassifikation der Waren und Dienstleistung
- Markenblatt
- Markenlexikon

Gebühren
- Kostentabelle
- Kostenvergleich

Kapitel 3

Geschmacksmuster Einzelanmeldung
- Richtlinien zur Geschmacksmusteranmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
-
Beschreibung - Zeichnung
- Schreiben wegen Mangelbehebung
- Neufassung der Beschreibung und Zeichnung
- Schreiben zur Musterregistereintragung
- Urkunde zur Einzelanmeldung
- Veröffentlichung im Geschmacksmusterblatt
- Veröffentlichung als Musterregisterkarte
- Rechnung zur Einzelanmeldung
- Mitteilung für die erste Verlängerung
- Mitteilung für die zweite Verlängerung

Kapitel 4

Geschmacksmuster Sammelanmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
- Anlageblatt
-
Beschreibung - Zeichnung
- Schreiben zur Musterregistereintragung
- Urkunde zur Sammelanmeldung
- Veröffentlichung im Geschmacksmusterblatt
- Veröffentlichung als Musterregisterkarte
- Rechnung zur Sammelanmeldung

Kapitel 5

Gebrauchsmuster
-Anmeldung
- Richtlinien zur Gebrauchsmusteranmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
- Schutzanspruch mehrteilig
-
Beschreibung - Zeichnung
- Schreiben wegen Mangelbehebung
- Neufassung der Ansprüche, Beschreibung
- Urkunde für das Gebrauchsmuster
- Klassenangabe der Eintragung
- Bekanntmachung und Eintragung in die Gebrauchsmusterrolle
- Zahlungshinweis für die Verlängerung auf 6 Jahre
- Mitteilung über die Verlängerung auf 6 Jahre
- Zahlungshinweis für die Verlängerung auf 8 Jahre

Kapitel 6

Patent-Anmeldung
- Richtlinien für Patentanmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
- Erfinderbenennung
- Patentanspruch einteilig
-
Beschreibung - Zeichnung
- Zusammenfassung
- Schreiben wegen Prüfungshindernis
- Schreiben wegen Recherchehindernis
- Bibliographie-Mitteilung zur Veröffentlichung
- Offenlegungsschrift
- Patentblatteintragung
- Zahlungshinweis für das 3. Patentjahr
- Prüfungsantrag
- Mitteilung über den gestellten Prüfungsantrag
- 1. Entgegenhaltung
- Antrag auf Verlängerungsfrist der Stellungnahme
- Mitteilung für die Verlängerungsfrist
- 1. Schreiben zur Stellungnahme
- 1. Neufassung des Patentanspruches
- 1. Neufassung der Beschreibung
- 1. Neufassung der Zusammenfassung
- 2. Entgegenhaltung
- 2. Schreiben zur Stellungnahme
- 2. Neufassung des Patentanspruches
- 2. Neufassung der Beschreibung
- 2. Neufassung der Zusammenfassung

Kapitel 7

Patent-Zusatzanmeldung
- Anmeldeformular Antrag
- Anmeldeformular mit Aktenzeichen
- Erfinderbenennung
- Patentanspruch mehrteilig
-
Beschreibung - Zeichnung
- Zusammenfassung
- Mitteilung über fehlende Unterlagen
- Schreiben zur Übersendung der fehlenden Unterlagen
- Bibliographie-Mitteilung zur Veröffentlichung
- Offenlegungsschrift
- Zahlungshinweis für den zu stellenden Prüfungsantrag und für das 7. Patentjahr

Kapitel 8

Markenanmeldung
- Richtlinien zur Markenanmeldung

Wort
- Anmeldeformular Antrag Wortmarke
- Schutzanspruch in den Klassen 9, 25, 42
- Empfangsbescheinigung
- Beanstandung der Wortmarke

Bild
- Anmeldeformular Antrag Bildmarke
-
Schutzanspruch in den Klassen 9, 25, 42
- Bild mit ( ORDER IN TIME )
- Empfangsbescheinigung
- Beanstandung der Bildmarke

Gesamt
- Stellungnahme über die Beanstandung
- Handelsregisterauszug von OIT 

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