|
SUPREME COURT
Sehr geehrte Richterinnen und Richter des
SUPREME COURT OF THE UNITED STATES
ich habe mit großer Aufmerksamkeit die Wahlen in der USA verfolgt und bin entsetzt wie der noch Präsident Herr Donald Trump die Wahlen beurteilt. Ich sehe das die Wahl der Vereinigten Staaten 2020 als eine sehr fragwürdige Wahl in die Geschichte eingeht. Herr Trump seine ablehnende Haltung betrachte ich als ein Veto und Herr Trump erklärt die Wahl für nicht Gültig. Es stellt sich die Frage, ist sein Veto
berechtigt oder nicht? Die Begründung die Herr Trump angibt ist nicht bewiesen. Wenn Herr Trump ein Veto beansprucht, dann kann es nur für die Briefwahl sein. Ist die Briefwahl wirklich unproblematisch? Nach meiner Einschätzung nicht, weil sie gegen die Verfassung der Vereinigten
Staaten verstößt. Eine Stimmenabgabe darf nur der Bürger abgeben, der Wahlberechtigt ist. Wenn ein Briefwähler zu Hause den
Wahlzettel ausfüllt, stellt sich die Frage, wer füllt dort den Wahlzettel aus? Die Garantie, das nur der Wahlberechtigte den Wahlzettel ausgefüllt hat, ist nicht gegeben. Das verstößt aber gegen das Wahlgesetz. Weil alle Parteien diesen Zustand dulden, wird aus ein rechtswidriger Zustand, ein Rechtskonformer Zustand. Der Rechtsmangel wird geheilt. In diesem Fall
hat die Republikanische Partei ein Veto auf das Wahlergebnis eingelegt. Es währe gut wenn das Oberste Gericht der USA prüft, ob die Wahl
wiederholt werden muss. Unter dieser Bestehenden Wahl Vorgehensweise, gehe ich davon aus, das das Gericht eine Wahlwiederholung nicht zustimmen würde, weil der gleiche Rechtsmangel der Briefwahl
wiederholt wird.
Es stellt sich die Frage, wie kann der Rechtsmangel geheilt werden, um eine Neuwahl realisieren zu können? Dur eine Identifizierte Briefwahl ließe sich der Rechtsmangel heilen und eine Neuwahl währe Rechtskonform. Oder die Briefwahl findet in der Wahlwiederholung keine Anwendung. Für Behinderte die nicht zur Wahlkabine kommen können, könnte es ein Wahlvorgang mit Identitätsprüfung an der Haustür geben. Dieses würde nach einer geeigneten Vorgehensweise geschehen. Ich stelle mir auch die Frage ob es möglich ist, den Wahlvorgang auf mehrere Tage zu verlängern?
Nach den Medienberichten soll ein großer Anteil der Demograten eine Briefwahl durchgeführt haben, mit der Begründung einer Corona Infektion. Aber als die
Demonstrationen gegen Rassendiskriminierung waren, sollen vor allen Demokraten demonstriert haben. Das passt nicht! Außer sie hatten die Absicht den rechtlichen Mangel der Briefwahl, für sich auszunutzen. Bei den
Demonstranten sollen angeblich viele Jugendliche dabei gewesen sein, die möglicherweise noch nicht Wahlberechtigt waren. Was währ, wenn sich die Jugendlichen Über ihre Eltern einen Zugang zu den Wahlzetteln
geschafft haben, um dann zu wählen. Es währe Interessant wenn Sie sich die Statistischen Daten der Briefwahlen von demokratischen- und
republikanischen- Staaten anschauen, ob starke Abweichungen von den vorangegangenen Jahren zu erkennen sind.
Die demokratische Partei möchte demokratisch sein und sollte es den Verdacht auf
Missbrauch der Briefwahl geben, dann müsste die demokratische Partei, nichts dagegen haben, wenn es eine Neuwahl gibt?
Die Präsidentenwahl bezieht sich auf alle Bundesstaten und ich gehe davon aus, das dafür das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten zuständig ist.
Läst die Verfassung der Vereinigten Staaten überhaupt eine Neuwahl zu???
Dieses Schreiben habe ich auch an das Weiße Haus gesendet, damit Herr Trump sich dieses Schreiben durchlesen kann, denn es geht auch um seine Person.
Mit freundlichem Gruß
Armin Pengel
|
